In Istanbul ist eine Ära zu Ende gegangen. Bürgermeister Kadir Topbaş hat der historischen Identität der Stadt großen Schaden zugefügt. Sein Nachfolger wird wahrscheinlich noch schlimmer sein.
Nach mehr als 13 Jahren im Amt ist der Bürgermeister der türkischen Millionenmetropole Istanbul am 22 September überraschend zurückgetreten. Der AKP-Politiker Kadir Topbaş kündigte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Samstagabend an, sein Amt als Bürgermeister der größten Stadt des Landes mit sofortiger Wirkung niederzulegen.
Zu den Gründen für seinen Rücktritt sagte Topbaş nichts. Türkische Medien berichten aber, dass es zu Differenzen zwischen dem Bürgermeister und dem ebenfalls von der AKP dominierten Stadtrat über Stadtentwicklungspläne gekommen war. Fest steht in jedem Fall: Kadir Topbaş wird vor allem als ein Bürgermeister in Erinnerung bleiben, der in Istanbul Grünflächen zubetonierte und weite Teile der Stadt ihrer historischen Identität beraubte.
Und als ein Stadtoberhaupt, dem Korruption vorgeworfen wird, weil er sich für die Vergabe von Baugenehmigungen bezahlen ließ und dem es bei der Stadtentwicklung vor allem um Rendite ging. Was der Abgang Topbaş aber auch offen legt, sind die Grabenkämpfe in der Regierungspartei AKP.
Topbaş stammt aus einer Industrieellendynastie. Der Familie des 72-Jährigen, den man während seiner Amtstzeit auch „Istanbuls Kadir Abi“, also großer Bruder der Stadt, nannte, ist mit Saray Muhallebicisi reich geworden, einem Pudding-Konzern. Mittlerweile wird das Unternehmen von Topbaş Kindern geleitet. Topbaş selbst schlug parallel eine andere Karriere ein. Er studierte zunächst islamische Theologie und später Architektur, bevor er in die Politik ging.
Wie so viele AKP-Politiker war auch Topbaş einst ein Weggefährte Erdoğans. 1994 wurde er zum Berater des damaligen Istanbuler Bürgermeisters benannt. Eine lohnende Allianz. 1999 kandidierte er zunächst als Regionalbürgermeister des Istanbuler Stadtteils Beyoğlu und wurde gewählt. 2004 stellte ihn die AKP als Nachfolgekandidat Erdoğans für das Amt des Bürgermeisters von Istanbul auf. In diesem Amt wurde er anschließend zwei Mal wieder gewählt.
Angeschlagen ist Topbaş bereits seit dem Putschversuch im Juli 2016. Schon zuvor war sein Schwiegersohn kurzzeitig festgenommen worden, als angebliches Mitglied der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen. Er kam – ganz anders als die unter Terrorvorwürfen inhaftierten Journalisten und Bürgerrechtler – schnell wieder frei. Topbaş selbst geriet unter Beschuss, weil er sich am Tag des Putsches in den USA aufhielt und erst zwei Tage später in die Türkei zurück kehrte. Er musste sich deshalb in einem Untersuchungsausschuss verantworten.
Gründe Istanbuls Bürgermeister seines Amtes zu entheben, hätte es da bereits genügend gegeben. 2009 war er in einen Bestechungsskandal verwickelt. Türkische Medien berichten, Topbaş habe die Baugenehmigung für das Milliarden schweres Bauprojekt „Diamond of Istanbul“, ein prestigeträchtiger Wohn- und Bürokomplex, geplant von dem türkischen Bauunternehmer Mehmet Hattat, erst dann freigegeben, als dieser sich bereit erklärte, der Istanbuler Stadtverwaltung im Gegenzug 18 Grundstücke aus dem Besitz seiner Holding zu übereignen.
Drei dieser Grundstücke lagen in der Nähe von Topbaş Wohnhaus. Als sich die Baugenehmigung trotzdem verzögerte, schrieb der Unternehmer einen Brief an die Stadtverwaltung und drohte mit einer Entschädigungsklage. Rund acht Monate später wurde die Baugenehmigung für „Diamond of Istanbul“ erteilt. Topbaş bestreitet diese Vorwürfe nicht.
2016 wurde darüber hinaus bekannt, dass die Familie des Bürgermeisters Wohnungen in einem Gebäudekomplex besitzt, das von einem Unternehmen hochgezogen wurde, bei dem Topbaş Schwiegersohn im Vorstand sitzt. Ursprünglich war das Grundstück von der Stadt für den Bau einer Klinik vorgesehen gewesen.
Auch die Gezi-Proteste gehen zum Teil auf Topbaş Konto. Weil in besagtem Park, einem Symbol des Taksim-Bezirks und die einzige Grünfläche in der Gegend, eine Artilleriekaserne errichtet werden sollte, kam es 2013 zu den Protesten, die nach einem gewaltsamen Polizeieinsatzes eskalierten und sich daraufhin zu einem landesweiten Protest gegen die konservative AKP-Regierung ausweiteten.
Nun hat den Bürgermeister offenbar die eigene Fraktion im Stadtparlament zu Fall gebracht. Topbaş hatte sein Veto gegen fünf große Bebauungspläne eingelegt, die mit den Stimmen der AKP-Abgeordneten angenommen worden waren. Die Aufforderung des Stadtchefs, die Pläne zu überarbeiten, beeindruckte die Abgeordneten nicht. Die AKP-Fraktion überstimmte das Veto von Topbaş. Die Autorität des 72-Jährigen schien dahin – woraufhin er sein Amt niederlegte.
Erdoğan dürfte das im Zuge seiner Gülenisten-Hatz gelegen kommen. Die AKP beeilte sich, einen neuen Oberbürgermeister ins Amt zu hieven. Mevlüt Uysal, 51-jähriger Bürgermeister des Stadtteils Basaksehir im Westen Istanbuls, ist am Donnerstag wie erwartet im Stadtparlament gewählt worden. Laut dem CHP-Abgeordeneten Barış Yarkadaş gehört Uysal der selben islamischen Sekte an wie Erdoğan und ist mit dessen Sohn Bilal befreundet.
Topbaş gab bekannt, er wolle sich nun „dem Islam und der Menschlichkeit“ widmen.
