Der seit über acht Monaten ohne Anklage in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel ist Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage der Oppositionspartei CHP.
Die Inhaftierung des WELT-Korrespondenten Deniz Yücel ist Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage in Ankara. Der Abgeordnete der Republikanischen Volkspartei CHP, Sezgin Tanrikulu, legte am Montag dem Präsidium des türkischen Parlaments (TBMM) eine Anfrage an den türkischen Justizminister Abdulhamit Gül vor, die sich auf die Inhaftierung von Deniz Yücel bezieht.
Darin heißt es unter anderem: „Wieso wird für den Journalisten Deniz Yücel, der vor knapp neun Monaten festgenommen wurde, keine Anklageschrift vorbereitet? Wieso wird Deniz Yücel in Isolationshaft gehalten? Wieso darf er keine Zelle mit anderen Häftlingen teilen? “
Veysel Ok, der Anwalt von Deniz Yücel sagte der taz, dass er die Antwort des Justizministers mit Spannung erwartet. Ok selbst und seine Kollegen hätten bisher keine Antwort auf Fragen zur Situation seines Mandanten seitens der türkischen Staatsanwaltschaft erhalten.
Die Anfrage des CHP-Abgeordneten ist auch auf der Homepage der Partei dokumentiert.
Der deutsch-türkische Staatsbürger und Journalist Deniz Yücel ist seit dem 27. Februar in Untersuchungshaft. Er sitzt im Hochsicherheitsgefängnis Silivri, etwa 80 Kilometer von Istanbul entfernt in einer Einzelzelle. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor.
Er hat über seine Anwälte Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Dieser hat der Türkei inzwischen eine Fristverlängerung bis 14. November erteilt, um Stellungnahme in diesem Fall abzugeben.
