Tausende wurden beschuldigt, die Bylock-App benutzt zu haben, was als Beweis für terroristische Verbindungen galt. Nun stellt sich heraus: Stimmt nicht
Am 7. März 2017 wurde die Sportmoderatorin Fatma Karaağaç zur Personalabteilung ihres Fernsehsenders bestellt. Dort wurde ihr eine blaue Akte mit einem Dokument überreicht, auf dem stand: „Weil Sie nach Ermittlungen der autorisierten Behörden den von Mitgliedern der Fetullahistischen Terrororganisation benutzten Messengerdienst ByLock verwendet haben, wird Ihr Vertrag fristlos und ohne Entschädigung gekündigt.“
Tagelang versuchte sie, über die sozialen Medien ihren Fall zu skandalisieren. Vergebens. Dem türkischen Geheimdienst „Milli İstihbarat Teşkilatı“(MIT) zufolge wird die Handy-App Bylock, die vor dem Putschversch kaum in der Öffentlichkeit bekannt war, hauptsächlich von Mitgliedern der Gülen-Bewegung verwendet.
ByLock ermöglicht verschlüsselte Kommunikation. Die Nutzung des von IT-Spezialisten als Amateursoftware eingestuften Messengerdienstes gilt seit dem 15. Juli 2016 als Straftat. Dass die von der Gülen-Organisation intern genutzte App ByLock auf dem Smartphone installiert war, galt in den Prozessen und Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Putschversuch als einer der maßgeblichen Beweise.
Nachdem der Kassationshof verkündet hatte, das Verwenden von ByLock sei hinreichender Beweis für Verbindungen zur Gülen-Bewegung sagte der Justizminister, jeder solle der Justiz vertrauen: „Richter und Staatsanwälte gehen mit äußerster Sorgfalt vor.“ Nur vier Monate nach diesen Worten brach die These aber in sich zusammen.
Es stellte sich heraus, dass 11.480 Personen, die angeblich ByLock verwendet hatten und deshalb entlassen worden waren, den Messengerdienst gar nicht benutzt hatten. „Das war der Schock meines Lebens“, sagt Fatma Karaağaç, die bei Habertürk, einem der wichtigsten Nachrichtensender der Türkei, gearbeitet hat. Die Zeit nach der Entlassung sei außerordentlich schwierig für sie gewesen.
Karaağaç ist nur eine von vielen, die wegen ByLock ihre Arbeit verloren. Anderen erging es noch schlimmer. Rund 1.000 Personen etwa, auf deren Smartphone die ByLock-App gefunden wurde, wurden verhaftet. Einer von ihnen ist Emre Iper, der bei der Zeitung Cumhuriyet in der Buchhaltung arbeitet. Obwohl ein Gutachten ihm attestierte, dass er ByLock nicht auf seinem Telefon hatte, war Iper 267 Tage in Haft.
Auch nach seiner Freilassung kann er das erlittene Unrecht nicht vergessen. Was Iper widerfuhr, war Teil der Operation gegen die Cumhuriyet, Iper saß unschuldig im Gefängnis. Zehn Monate lang hat die Staatsanwaltschaft zu den Bylock-Fällen ermittelt.
Auch der Name Fatma Karaağaç steht auf der Liste der Staatsanwaltschaft. Die ByLock-App war auf den Telefonen Tausender gar nicht installiert. Doch die IP-Adressen jener, die die Anwendung „Mor Beyin“ (Lila Hirn) mit Gebetszeitenanzeige und Musikprogrammen heruntergeladen und verwendet hatten, waren auf den Hauptservern von ByLock registriert. Dadurch entstand der Anschein, auch diese Personen hätten ByLock benutzt, so dass die Justiz ohne ausreichende Recherche Tausende als ByLock-User abstempelte.
Jetzt hat die Regierung aufgrund der Gutachten von Experten erkannt, dass ByLock als Beweis für die Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung nicht ausreicht. Zur Wiedergutmachung der Geschädigten wurde im Janaur das Dekret 697 erlassen. Von 2.168 aus dem öffentlichen Dienst Entlassenen wurden 1.823 wieder eingestellt. Unter den Rehabilitierten sind 458 Polizisten, 99 Gendarmen und 544 LehrerInnen.
In der Privatwirtschaft liegt die Sache allerdings im Ermessen des Arbeitgebers. Können die vormals im Privatsektor Beschäftigten nicht in ihre Jobs zurück, müssen sie vor Gericht ihr Recht einfordern. Damit aber sind längst nicht alle Fälle erledigt. Der Rechtsanwalt Ali Aktaş deckte auf, dass es eine weitere Liste mit bis zu 30.000 ungeklärten Fällen gebe.
Deren Akten müssten noch geprüft werden. Aktaş ist der Meinung, dass Regierung und Justiz eine neue Strategie für die Prozesse gegen die Gülen-Bewegung entwickeln müsse. „Mit einem Massenprozess werden wir die Gülen-Bewegung nicht los. Im Gegenteil, es nützt ihr nur, wenn es mehr Geschädigte gibt und weiter an einem Massenverfahren festgehalten wird“, sagt er. „Je mehr Personen verdächtigt werden, umso schwieriger wird es werden, herauszufinden, wer wirklich Mitglied ist.“
Die geschädigten Personen werden seiner Meinung nach erneut vor Gericht kommen: „Auf der Berufungsebene erhalten sie dann Freisprüche und auf der Ebene der Staatsanwaltschaft werden die Verfahren eingestellt.“
Die Sportmoderatorin Fatma Karaağaç hält indessen die Vermutung der Regierung, dass hinter dem Putschversuch die Gülen-Bewegung steht, mittlerweile für nachvollziehbar. „Wenn die Regierung ihren Staat Leuten überlässt, die nicht vertrauenswürdig sind, ist nicht auszuschließen, dass sie ihre Position ausnutzen“, sagt sie.
„Dass die Regierung hintergangen wurde, hat mich zehn Monate gekostet. Und manch andere das Leben.“ Sie setzt sich aber auch für alle anderen ein. „Ich will, dass alle die, die rücksichtslos ihrer Rechte beraubt wurden, entschädigt werden und der Kassationshof, der, ohne Nachforschungen anzustellen, alle, die auf der ByLock-Liste standen, suspendiert hat, zur Rechenschaft gezogen wird.“
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe
