Das Leben von Hasan Polat und İlhan Çetin war in der Türkei geprägt von Repression und Furcht vor dem Gefängnis. Ihre Asylanträge wurden trotzdem abgelehnt
Hasan ist acht Jahre alt, als er 1993 zusammen mit seiner Mutter und den neun Schwestern unterwegs von Mardin nach Çaykara ist, in sein Heimatdorf im Südosten der Türkei, gleich an der Grenze zu Syrien gelegen. Der Junge ist krank, er leidet an familiärem Mittelmeerfieber, einer weit verbreiteten Erbkrankheit, die durch sporadisch gekennzeichnete Fieberschübe gekennzeichnet ist. Er bekommt Medikamente. Noch mit der Injektion im Arm war er zu Beginn der Reise auf den Pferdewagen geklettert. Unterwegs treffen sie auf einen Militärkonvoi, die Soldaten verhören die Familie. Die Mutter kann kein Türkisch, Hasan nur ein wenig. Die Soldaten fragen nach Hasans Vater und Onkel.
Was Hasan von diesem Tag vor 25 Jahren in Erinnerung bleibt: Soldaten, die schimpfen und fluchen. Soldaten, die seiner Mutter die gläserne Serumflasche aus der Hand reißen und auf den Boden werfen. Soldaten, die auf ihn deuten und die Mutter anbrüllen: „Wächst dieser Bastard heran, wird er Terrorist!“
Heute lebt Hasan Polat in Magdeburg in Sachsen-Anhalt. Er organisiert hier wöchentlich Kundgebungen aus Protest gegen die türkische Militäroffensive in Afrin. In der Türkei gälte so eine Veranstaltung als Terrorunterstützung. Dort wäre Hasan ein „Terrorist“ – so wie die türkischen Soldaten es schon damals vor 25 Jahren prophezeit hatten.
Den Angaben des türkischen Innenministeriums zufolge gerieten seit Beginn der Offensive auf die syrisch-kurdische Stadt Afrin am 20. Januar dieses Jahres bisher über 800 Menschen in Haft, und dies einzig wegen ihrer Beiträge in den sozialen Medien über den Krieg. Die Bundesrepublik Deutschland aber sieht dennoch keine Vorbehalte, Hasan Polat in die Türkei zurückzuschicken: Sein Asylantrag wurde abgelehnt. Für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge spricht nichts dagegen, dass Hasan Polat in der Türkei sicher leben kann.
Zu Hause in Çaykara, nur 200 Meter vom syrischen Kobani entfernt, wurde Hasan von klein auf von Militär und Gendarmerie drangsaliert. „Sie kamen einfach ins Haus, setzten sich hin, kippten Zucker ins Salz und gossen Öl darüber. Stundenlang hockten sie bei uns im Wohnzimmer und warteten darauf, dass meine älteren Brüder heimkommen“, erzählt er. Wie seine Familie arbeitete Hasan lange Zeit in der Landwirtschaft. Dann musste er zum Militär, so wie alle jungen Männer mit türkischer Staatsangehörigkeit. Doch Polat wollte die türkische Uniform nicht tragen.
2013 wurde er am Flughafen der Mittelmeermetropole Izmir bei einem Ausreiseversuch erwischt. Er hätte sich anschließend bei einer Rekrutierungsstelle melden müssen, tat es aber nicht. Stattdessen fuhr er zuerst in sein Dorf und dann nach Kobani. Dort, so sagt er, habe er sich einen falschen syrischen Pass besorgt. 2014 griff der „Islamische Staat“ (IS) Kobani an. Polats Heimatdorf wurde zu einem Zentrum der Hilfe und Unterstützung für die Menschen, die aus Kobani flohen.
Nach der Vertreibung des IS verstärkte die türkische Armee den Druck auf die Grenzregion. Eines Morgens, so erzählt es Hasan Polat, habe es um fünf Uhr an der Haustür des Bauernhofs geklopft. Er habe glaubt, ein Tier sei erkrankt oder stünde kurz vor dem Werfen, doch als er die Tür geöffnet habe, hätten ihm Gendarmen gegenübergestanden. Auf die Fragen nach einem Durchsuchungsbefehl erfolgte die Antwort, so erinnert sich Polat: „Was fällt dem denn ein, nach Durchsuchungsbefehlen zu fragen!“
Er sei zu Boden geworfen und mit Handschellen gefesselt worden, sagt er. Seine Frau habe versucht einzugreifen, sei gestürzt und habe sich verletzt. So lernte auch Hasans Polats kleiner Sohn, genau wie einst der Vater, die Macht der türkischen Armee schon früh in seinem Leben kennen. Durch die Kontakte des Hofbesitzers zu Abgeordneten der türkischen Regierungspartei AKP kam Hasan frei, doch sein Arbeitgeber habe ihm anschließend bedeutet: „Mehr kann ich nicht für dich tun, hör auf mich und geh fort!“
Die Familie beschloss, zu Hasan Polats Schwester nach Schweden zu gehen. Im September 2016 flogen sie nach Deutschland und fuhren mit der Bahn weiter nach Skandinavien. Als sein Sohn auf der Strecke durch Dänemark einen Soldaten in Uniform im Zug sah, fing er an zu schreien. Als das Visum ablief, stellte Polat einen Asylantrag. Nach einer Odyssee von Camp zu Camp wurde die Familie gemäß dem Dubliner Abkommen nach Deutschland abgeschoben, dem Land ihrer Ersteinreise in die EU. Sie kommt in eine Asylbewerberunterkunft im sachsen-anhaltischen Halberstadt.
Dort lernte Hasan Polat İlhan Çetin kennen, einen türkischen Kurden wie er. Sie protestierten gemeinsam gegen die miesen Bedingungen in der Unterkunft und gegen die Ausgabe von Lebensmitteln mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum. So begann ihr politisches Engagement in Deutschland. Doch es könnte rasch enden, denn auch Çetins Asylantrag wurde abgelehnt, so wie der von Polat.
İlhan Çetin entstammt demselben Jahrgang wie Hasan Polat, beide wurden 1985 geboren. Bevor er nach Halle kam, lebte Çetin in Istanbul und studierte Philosophie. Als er 2010 an nicht genehmigten Kundgebungen teilnahm, sei er wegen Mitgliedschaft in und Propaganda für eine terroristische Vereinigung angeklagt worden, berichtet er. 25 Monate lang habe er im Gefängnis gesessen, zunächst in Metris, dann im Hochsicherheitsgefängnis in Kandıra. Im Oktober 2012, mit dem Beginn der hoffnungsvollen Friedensphase in der Türkei, kam er so grundlos frei, wie er zuvor verhaftet worden war, berichtet Çetin.
Als sich mit der Etablierung der HDP die Stimmung für die Kurden in der Türkei positiv zu verändern begann, wurde Çetin Wahlkampfhelfer bei der kurdischen Partei. Als die HDP bei den Wahlen 2015 die 10-Prozent-Hürde übersprang und damit ins Parlament von Ankara einzog, endete der Friedensprozess. Fünf Tage nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 wurde der Ausnahmezustand verhängt, den Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu als „den eigentlichen Putsch“ bezeichnete. Seither wird das Land per Dekret regiert.
Ilhan Çetin und seine Frau, die in einem ähnlichen Prozess vor Gericht stand, spürten, wie sich die Schlinge zuzog. „Als Pässe für ungültig erklärt wurden, war das für uns ein Signalschuss.“ Auf illegalen Wegen reisten sie nach Deutschland. Sie strandeten in Halle.
Ilhan Çetin und Hasan Polat organisieren in Halle und Magdeburg jede Woche Aktionen zur Unterstützung der Kurden von Afrin. Gegen die Afrin-Offensive protestieren auch Kurden aus Syrien und dem Irak. İlhan Çetin meint, Afrin habe die Kurden in Halle vereint: „Es geht nicht allein um Kurden, es geht um den Freiheitskampf.“
In einem Friseurladen grüßen Landsleute aus dem Iran und Irak die Proteste auf der Straße mit dem Friedenszeichen. Es ist eiskalt, die Beteiligung an der Kundgebung mäßig. Çetin ist das egal: „Halle ist eine Kleinstadt, aber das heißt doch nicht, dass wir nichts tun können.“ Hasan Polat beißt vor Kälte die Zähne zusammen und ruft: „Raus, raus, deutsche Panzer raus aus Afrin!“ und „Faschist Erdoğan!“
Wenn es noch kein rechtskräftiges Strafurteil gibt, ist das eine Garantie dafür, dass Hasan Polat und İlhan Çetin dort sicher wären?
In der Türkei ist besonders die kurdische Opposition mit Terrorismusvorwürfen konfrontiert, die durch einen breiten Fächer schwammiger Formulierungen in den entsprechenden Dekreten gestützt werden. An einer Stelle in İlhan Çetins alter Anklageschrift habe in der Auflistung der Straftaten, die ihm zur Last gelegt werden, ein anderer Name als sein eigener gestanden, erinnert er sich – ein Beispiel dafür, wie die Gerichtsbarkeit in der Türkei funktioniert.
Im Rojava-Verein muss man nicht, so wie Hasan Polat, Mitglied sein, um in der Türkei in Haft zu geraten. Als Straftat gelten bereits Spenden für den Verein, dem die Türkei terroristische Propaganda vorwirft. Özlem Dalkıran, die mit weiteren MenschenrechtlerInnen, darunter dem Deutschen Peter Steudtner, im Juli 2017 in Istanbul festgenommen worden war, wurde unter anderem vorgeworfen, für den Rojava-Verein gespendet zu haben.
Bei der Beurteilung von Asylanträgen in Deutschland wird für Journalisten ein bestehendes Risiko angenommen. Für Kurden, die in der Türkei politisch aktiv waren, ist das nicht der Fall. Es kommt vor, dass Aktionen, die in einem demokratischen Land im Rahmen einer Aussage zu berücksichtigen wären, gleichbehandelt werden mit der „Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Vereinigung“.
Jetzt droht Hasan Polat und İlhan Çetin die Abschiebung in die Türkei und das Risiko, in einem Gefängnis vergessen zu werden.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe