Auf dem Weg zur Demokratisierung hat sich erneut der Despotismus durchgesetzt. Warum? Unser Gastautor sucht nach Antworten.
Die derzeitigen Entwicklungen in der Türkei werfen sehr verstörende Fragen auf. Eine Parallele zu den USA drängt sich auf, fragt man sich doch jeden Tag, wie das alles möglich sein kann, was in den nächsten Wochen und Monaten wohl noch alles ertragen werden muss und wann endlich Schluss ist mit den Übergriffen auf liberale Prinzipien. Eine Kollegin aus der Türkei argumentierte zuletzt, diese von vielen geteilte Wahrnehmung in der Causa Trump sei der einzige Grund, etwas Schadenfreude am Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen zu empfinden. Sie zwinge Westlern nämlich eine gewisse Solidarität mit der türkischen Bevölkerung auf, die seit Jahrzehnten Erfahrungen mit erratischen Eliten mache. Nun, so ihr Argument, würden Europäer und Amerikaner sicherlich nachvollziehen können, wie sich politisch Aufrichtige in der Türkei fühlten. Diese seien nämlich jahrein, jahraus einem politischen Diskurs ausgesetzt, dem es an kognitiven Verirrungen nicht mangele – mit verschwörungstheoretisch anmutenden Ausführungen zu Finanzmärkten, den wirklichen Interessen von Europäern, Amerikanern, Juden und Christen, der HDP, liberalen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Intellektuellen, Künstlern und, natürlich, Journalisten.
Die aktuelle Türkei wirft deswegen so viele Fragen auf, weil es die autoritäre Transformation, die sie zuletzt hinter sich gebracht hat, nicht hätte geben dürfen. Eigentlich war die Türkei weiterhin auf einem guten Weg in Richtung Demokratisierung politischer Institutionen, befand sich in einer positiven Dynamik, was die Konfliktverregelung der türkischen Kurdenfrage betraf, hatte die globale Finanzkrise von 2008 relativ gut überstanden und hielt, trotz der Streitigkeiten um die Zukunft Zyperns, an ihrem Europäisierungs(dis)kurs fest. Darüber hinaus war das Land von einer, zugegeben nicht lange anhaltenden, Welle der Begeisterung vonseiten arabischer Zivilgesellschaften getragen worden, eine Begeisterung darüber, dass mit der Türkei gleichsam die eigene demokratische Zukunft beschworen werden konnte, für die man bereit war, auf den Straßen von Kairo und Damaskus das eigene Leben zu riskieren.
Nach Jahren der Repression ist das nun alles vorbei. Doch wenn keine der politischen Öffnungen seit 2000 diese autoritäre Wende nach 2012 aufhalten konnte, was sind sie dann überhaupt wert?
Bislang war es Herrschern in bereits etablierten autoritären Regimen mit den dazu gehörigen, von möglichst Vielen verinnerlichten Spielregeln und Grenzen des Politischen vorbehalten, Liberalisierungsschritte auf strategische Art und Weise umzusetzen. Das tat man, um Teile der Opposition für das Regime zu gewinnen, um zivilgesellschaftliche Organisationen zu kooptieren und um in der globalen Öffentlichkeit das Ziel der Demokratie für sich zu beanspruchen und sich somit dem Zeitgeist anzupassen. Dass aber Liberalisierungen im Kontext real existierender demokratischer Institutionen zu einer unaufhaltbaren Akkumulierung politischer Macht führen konnten, war so nicht vorgesehen. Denn man ging davon aus, dass sich eine ermächtigte Zivilgesellschaft ihren Handlungsspielraum nicht mehr würde nehmen lassen, zumal nicht unter Bedingungen formal freier und geheimer Wahlen.
Es gibt zahlreiche Gründe dafür, dass die moderne Türkei seit ihrer Entstehung noch nie wirklich demokratisch war. Das autoritäre Staatsprojekt des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk, der Umstand, dass Demokratie in der türkischen Geschichte nie erfolgreich von unten erkämpft, sondern immer nur von oben gewährt wurde, und der rassische Nationalismus sind vermutlich die wichtigsten Gründe für diesen Mangel an Demokratie. Aus ihnen kann man ableiten, warum die formal demokratischen Institutionen dem Ansturm der autokratiebegeisterten AKP-Anhängerschaft nicht trotzen konnten. So können letztere angesichts dieser widersprüchlichen Demokratiegeschichte für sich beanspruchen, dass die AKP immerhin mehr Freiheit und Gleichheit produziert hat als die vorigen Eliten.
Die AKP muss sich aber den Vorwurf gefallen lassen, diesem Herrschaftsanspruch einfach nicht mehr zu genügen zu können. Ihre Unfähigkeit, Macht mit anderen Akteuren und Organisationen zu teilen und Dissens zumindest zu tolerieren, zwingt sie seit Jahren zur Ausweitung repressiver Maßnahmen gegen Andersdenkende. Ihre jüngsten Opfer sind die die Berufsstände des Journalismus und der Sozial- und Geisteswissenschaften, deren Aufgabe es nun einmal ist, von den Regierungsdiskursen abweichende Sichtweisen auf die Entwicklungen der letzten zwei Jahrzehnte zu produzieren.
Die AKP hat damit eine Grenze erreicht. Sie kann zwar weiterhin für sich beanspruchen, den Willen der Mehrheit der türkischen Bevölkerung zu repräsentieren. Sie und ihre Apologeten haben jedoch die Fähigkeit verloren, Menschen mit Argumenten, mit Ideen und Narrativen zu überzeugen und emotional für die gemeinsame Sache zu begeistern. Ihre Anhänger scheinen derzeit zu erkennen, dass die Strategie der kulturellen Polarisierung ihr zwar zur jetzigen Machtfülle verholfen hat, aus der türkischen Gesellschaft aber nicht mehr an Stimmen rauszupressen ist. Also kann die AKP auf Kritik und Ungehorsam nur noch mit Verratsvorwürfen und Zwang reagieren, wenn der demokratische Diskurs und der Streit in der Öffentlichkeit kein Mehr an politischer Macht produziert.
Es bedarf keiner akademischen und journalistischen Expertise mehr, um zu erkennen, dass die AKP nur noch mit nackter Gewalt regiert und auf Herausforderungen reagiert. Die juristische Willkür, der Angeklagte ausgesetzt sind und die keine Gleichbehandlung vor dem Gesetz ermöglicht, spricht für sich. Das alles erfolgt mit einem Ausmaß an Einschüchterung, das seinesgleichen sucht. Mit Rechtfertigungen, die von keiner außer der AKP-Öffentlichkeit mehr ernst genommen werden können und die auch dort nur unter Bedingungen einer aggressiven Eingrenzung der Meinungsäußerungsfreiheit gelten können.
Das Kuriose ist, dass die AKP ihren Gewalteinsatz nicht einmal mehr versucht zu verschleiern. Es ist dieses Ausmaß an Banalität, welches Beobachter staunen und die der AKP-Macht schutzlos Ausgelieferten schaudern lässt. Diese Banalität wird im Falle des Endes dieser despotischen Herrschaft eine gesellschaftliche Aussöhnung unmöglich machen. Im Angesicht dieses allzu sichtbaren physischen und psychischen Zwangs zur Erzwingung von Gefolgschaft werden die heute Überlegenen einfach keine zufriedenstellende Antwort auf die Frage abgeben können, wie sie diese neue Unfreiheit freiwillig und bei geheimen Wahlen zulassen konnten. Damit sind die aktuellen Unrechtserfahrungen auf Jahrzehnte in die Körper der Bevölkerung eingeschrieben. Und die Hoffnungen auf ein friedliches Miteinander auf absehbare Zeit einfach nicht mehr einlösbar. Leider.
