Die Zustände in den überfüllten türkischen Gefängnissen sind katastrophal. Am schlimmsten trifft es die Kranken, die in der Haft die Tage bis zum Tod zählen.
Seit über zwei Jahren ist der Reporter Nedim Türfent im Gefängnis, davon 18 Monate in Isolationshaft. Ende 2017 wurde er zu acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, weil er über ein Video berichtet hatte, in dem Sondereinsatzkräfte auf dem Boden liegende, gefesselte kurdische Zivilist*innen rassistisch beleidigten. Aus dem Gefängnis hat er uns einen Brief geschrieben, der unsere Redaktion über Umwege erreichte. Er freut sich über Post, wenn sie zu ihm durchkommt: Nedim Türfent, Yüksek Güvenlikli Kapali Ceza Infaz Kurumu, A-49/Van
Freitag, 6. Juli 2018
Die türkischen Gefängnisse haben Kapazität für 208.830 Gefangene, den jüngst veröffentlichten Zahlen des Justizministeriums zufolge sind aber im Augenblick 235.888 Menschen inhaftiert. Die Gefängnisse sind also mit 28.000 Inhaftierten überbelegt. Diese Menschen müssen auf dem nackten Boden liegen.
Besonders hart trifft es die Kranken. Den neuesten Angaben des Menschenrechtsvereins IHD zufolge sind derzeit 1.154 Gefangene krank, 402 sogar schwerkrank. Seit dem Jahr 2000 verließen über 2.500 Gefangene das Gefängnis im Sarg. Das zeigt, wie schlimm die Lage ist. Das Recht auf Leben der Kranken wird verletzt, weil sie nicht richtig behandelt werden, ganz zu schweigen davon, dass man sie nicht freilässt. Jüngste Opfer dieser Rechtsverletzungen waren der Autor Murat Saat, der im vergangenen Dezember nach 21 Jahren in Haft ums Leben kam, und der nach 25-jähriger Haft im April im Gefängnis verstorbene 66-jährige Ismail Arslan.
Nach der Bilanz der Rechtsverletzungen diesseits der Mauer, zu denen es vor allem im Ausnahmezustand kam, brauchen Sie nicht lange Ausschau zu halten, sie sind allgegenwärtig: Die Bedingungen sind katastrophal, medizinische Behandlung ist unmöglich, willkürlich werden Karzer-Strafen verhängt, Isolation, Repressalien und schlechte Behandlung wie Nackt-Durchsuchung sind an der Tagesordnung… Wer kurdische Lieder singt, wird mit Kommunikationsverbot bestraft, obwohl Erdoğan einst als Garant der neuen Freiheiten kurdischen Müttern erlaubt hatte, mit ihren Kindern im Gefängnis Kurdisch zu reden.
Solche Vorfälle habe ich in der Haft selbst oder bei Mitgefangenen erlebt. Was ich hier erzähle, ist also nicht nur Gerede, es sind nackte Tatsachen. Der Dichter Attila Aşut drückte es so aus: „Die Gefängnisse sind keine Haftanstalten mehr, sondern Qualanstalten.“
Der Zustand der meisten schwerkranken Gefangenen verschlechtert sich aufgrund der unzureichenden Gesundheitsversorgung. Sie werden nicht einmal dann freigelassen, wenn sie von der Gerichtsmedizin attestiert bekommen, dass sie nicht länger in Haft bleiben dürfen. Trotz aller Anstrengungen der demokratischen Öffentlichkeit und der freien Presse wird dieses extrem dringliche Problem nicht ausreichend thematisiert.
Ergin Aktaş hat keine Hände mehr, der 80-jährige M. Emin Özkan sitzt seit 25 Jahren ein, Seyran Demir hat Leukämie und Hepatitis B, die 53-jährige Fatma Özboy hat Krebs und ist seit 21 Jahren inhaftiert. Şehmus İlhan, seit 25 Jahren im Gefängnis, leidet unter multiplen Krankheiten. Lokman Akbaba hat seit 23 Jahren ALS, Gürsel Karaaslan sitzt seit 26 Jahren ein und ist herzkrank. Sie alle und etliche andere sind gezwungen, die Tage bis zum Tod zu zählen.
Welch eine Doppelmoral, dass Mafiaboss Alaattin Çakıcı während seiner Haft privilegiert in einer Spezialklinik behandelt wird! 402 schwerkranke Gefangene aber sind im Gefängnis gewissermaßen lebende Leichname. Wenigstens diejenigen, die in kritischem Zustand sind, müssen freigelassen werden, bevor lebenswichtige Organe versagen, und zwar bis zum Abschluss ihrer Therapie.
Die Augen vor diesem Problem zu verschließen, ist mit keiner Religion, keinem Glauben, keiner Moral und keiner Kultur vereinbar. Sie steht über der Politik und ist eine Frage der Ethik und des Gewissens. Nationale und internationale Menschenrechtsinstitutionen müssen unverzüglich einschreiten. Andernfalls wird für jeden Sarg, der aus dem Gefängnis kommt, die politische Verantwortung bei der Regierung liegen. Die moralische Verantwortung aber werden die Organe der demokratischen Öffentlichkeit tragen, weil sie nicht willens oder fähig waren, effektive Kampagnen durchzuführen.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe
