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Yücel beschreibt detailliert, was ihm in den ersten Tagen der Untersuchungshaft widerfahren ist

„Ich wurde gefoltert“

Der in der Türkei angeklagte Journalist Deniz Yücel hat vor Gericht ausgesagt. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen Präsident Erdoğan.

DORIS AKRAP, 2019-05-10

Der in der Türkei wegen „Terrorpropaganda“ und „Volksverhetzung“ angeklagte Journalist Deniz Yücel hat am Freitag Mittag vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin seine Aussage gemacht und erhebt schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten der Türkei. Zum ersten Mal berichtet der Welt-Korrespondent davon, im Hochsicherheitsgefängnis von Silivri gefoltert worden zu sein.

In der 15 Seiten umfassenden schriftlichen Version seiner Aussage (PDF), die der taz vorliegt und über die die Welt zuerst berichtete, macht er Recep Tayyip Erdoğan dafür direkt verantwortlich. Darin heißt es wie folgt:

„Ich wurde im Gefängnis Silivri Nr. 9 drei Tage lang gefoltert. Womöglich auf direkte Veranlassung des türkischen Staatspräsidenten oder dessen engster Umgebung, auf jeden Fall aber infolge der Hetzkampagne, die er begonnen hatte, und unter seiner Verantwortung. So oder so, der Hauptverantwortliche für die Folter, der ich ausgesetzt war, heißt Recep Tayyip Erdoğan.“

Yücel beschreibt detailliert, was ihm in den ersten Tagen der Untersuchungshaft widerfahren ist. Unter anderem berichtet er: „Ein Aufseher aus der Gruppe schlug mir zweimal hart ins Gesicht, dann streichelte er über meine Wange, während ein anderer fragte: ‚Was zahlen dir die Deutschen dafür, dass du dein Vaterland verrätst? Sprich oder ich reiße dir die Zunge raus.‘“

Der ehemalige Türkei-Korrespondent der Welt, der zuvor auch Redakteur der taz war, saß von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift in der Türkei in Untersuchungshaft. Als die Staatsanwaltschaft nach einem Jahr eine Anklageschrift gegen den Journalisten vorlegte, verfügte ein Gericht noch am selben Tag seine Freilassung.

Yücel verließ anschließend die Türkei, wo ihm bis zu 18 Jahre Gefängnis drohen. Der Prozess gegen ihn begann im Juni 2018 in seiner Abwesenheit.

In seiner Aussage beschreibt er, wie die körperliche Gewalt gegen ihn zunahm: „Der Aufseher, der mich in der Bibliothek geschlagen hatte, drohte mir nun: ‚Warte nur, diesen Finger, mit dem auf mich gezeigt hast, werde ich dir erst in den Mund stecken und dann… ich weiß schon, wohin.‘“ Und weiter: „Der Aufseher, der seine Gewaltphantasien nicht im Griff hatte, wiederum antwortete: ‚Lasst ihn nur. Ich werde ihn dorthin bringen, wo es keine Kameras gibt.‘“

Zur Folter gehört eine psychologische Dimension

Yücel erklärt aber auch, warum er hadert, die Gewalt gegen ihn als Folter zu bezeichnen: „In Erinnerung an das Leid, das Menschen in diesem Land in etlichen Folteranstalten zugefügt wurde, vom Sansaryan-Haus zum Militärgefängnis Diyarbakır Nr. 5, von der Erenköy-Villa zum ‚Labor für Tiefgehende Untersuchungen‘, würde ich es nicht wagen, allein aufgrund der körperlichen Gewalt diese Erfahrung als ‚Folter‘ zu bezeichnen. Aber Folter wird nicht allein durch das Maß der körperlichen Gewalt oder der Grausamkeiten bestimmt. Zur Folter gehört eine psychologische Dimension. Dazu gehört auch, dass sie in organisierter Form angewandt wird. Dass sie darauf abzielt, die Würde des Misshandelten systematisch zu verletzen.“

Als Grund für die Misshandlung gibt Yücel an, dass der Staatspräsident möglicherweise die Krise mit Deutschland verschärfen wollte, um diese für seinen eigenen Wahlkampf zu instrumentalisieren. Yücel glaubt nicht, dass die Beamten oder der Gefängnisdirektor sich aus eigenem Antrieb ihm gegenüber so verhalten haben, sondern auf Anweisung höherer Instanzen so handelten: „Meines Erachtens hätte dies niemand außer dem Staatspräsidenten selbst (oder dessen engster Umgebung) gewagt.“

Yücel berichtet weiter, dass er damals mit seinen Anwälten beschlossen hatte, die Vorfälle nicht öffentlich zu machen. „Wir schalteten sowohl hochrangige Vertreter der Bundesregierung als auch einen inländischen Politiker als Vermittler ein. Diese Bemühungen zeigten Erfolg. Bereits am folgenden Tag waren diese sechs Aufseher verschwunden und alles kehrte zur Normalität zurück.“

Aussage fürs Protokoll

Die Türkei hatte im vergangenen Jahr zugelassen, dass der deutsch-türkische Journalist seine Aussage in dem Verfahren gegen ihn auch in Deutschland tätigen kann. Die Modalitäten dafür regeln Rechtshilfeabkommen zwischen beiden Ländern. Vor dem Istanbuler Gericht ist der nächste Termin im Prozess gegen den 45-Jährigen für den 16. Juli angesetzt.

Der Journalist erklärt in seiner Aussage erneut, dass er weder seine Inhaftierung noch seine Freilassung für rechtsmäßig hält und die Justiz der Türkei für nicht unabhängig: „Ich weiß, das, was ich hier zu sagen habe, hat für Ihr Gericht keinerlei Bedeutung und wird in der Türkei der Gegenwart keine rechtliche Entsprechung finden. Sie sind nicht die Instanz, die am Ende dieses so genannten Gerichtsverfahrens eine Entscheidung treffen wird. Ihre Richterroben, Richterpulte und Amtszimmer ändern nichts daran, dass Sie genau Befehlsempfänger sind wie Gendarmen, die mir Handschellen angelegt haben.“

Warum er dennoch eine Aussage machte, erklärt er folgendermaßen: „So, wie es Ahmet Altan gesagt hat: Obwohl ich weiß, dass kein Recht herrscht, werde ich so tun, als wäre es so. Und so, wie Ahmet Şık werde ich mich nicht verteidigen, ich werde anklagen. Ich möchte, dass das, was mir widerfahren ist, fürs Protokoll festhalten.“

Die vollständige Verteidigungsschrift von Deniz Yücel finden Sie hier als PDF.

DORIS AKRAP, 2019-05-10
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